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Nationale Regelungen

Nationale Regelungen

Die Durchf√ľhrung des Pflanzenschutzes und insbesondere die Zulassung und Anwendung chemischer Pflanzenschutzmittel sind in Deutschland rechtlich umfassend und auf einem hohen Schutzniveau f√ľr Mensch, Tier, Grundwasser und Naturhaushalt geregelt.

Bereits seit mehr als 80 Jahre bestehen in Deutschland gesetzliche Regelungen zum Pflanzenschutz. Heute finden sich die wichtigsten Regelungen im Pflanzenschutzgesetz (PflSchG), das 1986 erstmals in Kraft trat. 2012 erfuhr das Pflanzenschutzgesetz eine umfassende √úberarbeitung, um vorhandene EU-Regelungen zum Pflanzenschutz einzubinden. Eine wichtige Neuerung war unter anderem die Fortbildungspflicht f√ľr berufliche Anwender von Pflanzenschutzmitteln wie Landwirte und G√§rtner.

Das Pflanzenschutzgesetz

Zweck des Pflanzenschutzgesetzes ist es:

  • Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasit√§ren Beeintr√§chtigungen zu sch√ľtzen,
  • Pflanzenerzeugnisse vor Schadorganismen zu sch√ľtzen,
  • Gefahren, die durch die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln oder durch andere Ma√ünahmen des Pflanzenschutzes, insbesondere f√ľr die Gesundheit von Mensch und Tier und f√ľr den Naturhaushalt, entstehen k√∂nnen, abzuwenden oder ihnen vorzubeugen,
  • Rechtsakte der Europ√§ischen Gemeinschaft oder der Europ√§ischen Union im Anwendungsbereich dieses Gesetzes durchzuf√ľhren.

Um diesen Zweck zu erf√ľllen, regelt das Pflanzenschutzgesetz unter anderem, wer Pflanzenschutzmittel anwenden darf und was bei der Anwendung zu beachten ist. Auch das Zulassungsverfahren und der Handel mit Pflanzenschutzmitteln sind im Gesetz geregelt.

F√ľr die Durchf√ľhrung der guten fachlichen Praxis im Pflanzenschutz entsprechend ¬ß 3 Pflanzenschutzgesetz haben Bund und L√§nder gemeinsame Grunds√§tze festgelegt.

Weiter zu den Grunds√§tzen zur Durchf√ľhrung der guten fachlichen Praxis im Pflanzenschutz

Die Kontrolle der gesetzlichen Vorgaben erfolgt durch den Bund und die Länder:

Weiter zum Pflanzenschutz-Kontrollprogramm

Neben der Überwachung der rechtlichen Vorgaben ist auch die Beratung zum Pflanzenschutz eine wichtige gesetzliche Aufgabe der Pflanzenschutzdienste der Länder:

Weiter zur Beratung im Pflanzenschutz

Verordnungen zum Pflanzenschutzgesetz

In verschiedenen Verordnungen werden einzelne Vorgaben des Pflanzenschutzgesetztes im Detail geregelt. Beispiele f√ľr nationale Verordnungen im Pflanzenschutz sind:

Zusätzlich können in den Bundesländern weitere Regelungen zum Pflanzenschutz bestehen.

Weitere wichtige Regelungen zum Pflanzenschutz

Im Pflanzenschutz sind auch Regelungen aus anderen Rechtsbereichen zu beachten. Diese betreffen insbesondere das Umwelt- und Chemikalienrecht. Wichtige Beispiele sind:

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)
Wasserhaushaltgesetz (WHG)
Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV)

Elemente des Ordnungsrechts im Pflanzenschutz